Nachrichten Detail
Sun Jun 29 15:06:14 CEST 2025
BERLIN (dpa-AFX) - Damit die Bundeswehr gegen die russische Bedrohung gewappnet ist, möchte die Bundesregierung den Kauf von Waffen und anderen Rüstungsgütern deutlich beschleunigen. Das geht aus einem Referentenentwurf des Verteidigungs- und des Wirtschaftsministeriums für ein Gesetz hervor, das die Beschaffung vereinfachen soll. Das Dokument liegt der dpa vor. Zentrale Ziele seien "Beschleunigung und Vereinfachung für alle Beschaffungen für die Bundeswehr", zitierte das "Handelsblatt" aus Kreisen des Wirtschaftsministeriums.
Bestimmte dringliche Aufträge sollen den Unterlagen zufolge künftig nicht mehr europäisch ausgeschrieben werden, sondern nur noch national - das soll Zeit sparen.
Außerdem sollen Aufträge nach Ausschreibungen auch dann vergeben werden können, wenn ein unterlegener Bieter dagegen klagt. Bislang ist das anders, durch die sogenannte aufschiebende Wirkung hat sich die Anschaffung von Waffen teilweise um Jahre verzögert. Der Gesetzgeber kann zudem ein Vergabeverfahren einleiten, selbst wenn dessen Finanzierung bislang nicht gesichert ist. Gewisse Dokumentationspflichten werden abgeschwächt, um Bürokratie-Ballast abzuwerfen.
Warnung vor Gefahr aus Russland
Als Folge des Ukraine-Krieges investiert der Bund deutlich mehr Geld, um die Bundeswehr zu modernisieren und Waffenbestände aufzustocken. Ausgaben für das Militär werden teilweise von der Schuldenbremse ausgenommen. Der Jahresetat für die Bundeswehr soll Jahr für Jahr steigen.
In dem Gesetzesentwurf wird die Novellierung mit der Gefahr durch Russland begründet. Es gebe derzeit keine Anzeichen, dass Moskau den Angriffskrieg gegen die Ukraine beenden wolle. "Vielmehr deuten Aussagen der russischen Führung darauf hin, dass die russischen Kriegsziele über die Ukraine hinausgehen." Daher müsse die Verteidigungsfähigkeit der Nato gestärkt werden. Übergeordnetes Ziel der Bundesregierung sei es, "die Abschreckungs- und Bündnisfähigkeit der Bundeswehr zu erhöhen".
Die deutsche Rüstungsbranche sieht sich auf starkem Wachstumskurs. Der Branchenverband BDSV begrüßte den Gesetzesentwurf. "Die Regelungen bringen eine erhebliche Beschleunigung bei der Ausrüstung der Bundeswehr und erhöhen somit den Druck auf die Industrie, unsere Truppe schnell auszustatten", sagte Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie./wdw/DP/he
Wertentwicklungen (Performances) und Renditechancen werden ohne Berücksichtigung der jeweiligen Produkt-, Dienstleistungskosten und Zuwendungen angezeigt. Diese und deren Auswirkungen auf die Performance und Renditechance des Instruments erhalten Sie kundenindividuell vor Ihrer Transaktion oder im Rahmen Ihrer Beratung bei der HypoVereinsbank.
Alle Angaben ohne Gewähr. Die Informationen auf dieser Seite stellen weder eine Anlageberatung, noch ein verbindliches Angebot dar und dienen ausschließlich der eigenverantwortlichen Information. Insbesondere können sie eine Aufklärung und Beratung durch den Betreuer nicht ersetzen. Die Instrumente sind nur in Grundzügen dargestellt. Ausführliche Informationen enthalten bei Fonds die allein verbindlichen Verkaufsprospekte sowie die Wesentlichen Anlegerinformationen, die aktuellen Jahres- und Halbjahresberichte, bei anderen Instrumenten die allein verbindlichen Basisprospekte einschließlich etwaiger Nachträge bzw. die Endgültigen Bedingungen und bei Finanzinstrumenten, die der PRIIP-Verordnung unterliegen zusätzlich die Basisinformationsblätter. Diese deutschsprachigen Dokumente erhalten Sie bei Fonds in elektronischer Form auf der Detailseite zum Fonds und/oder in Papierform kostenlos über alle HypoVereinsbank Filialen. Bei Finanzinstrumenten, die der PRIIP-Verordnung unterliegen erhalten Sie die deutschsprachigen Basisinformationsblätter in elektronischer und/oder in Papierform kostenlos bei Ihrem Ansprechpartner der HypoVereinsbank. Alle anderen Dokumente können Sie direkt beim Emittenten (Herausgeber) anfordern. Wertpapiere und sonstige Finanzinstrumente unterliegen u.a. Kurs- und Währungsschwankungen, die die Rendite steigern oder reduzieren können. Es kann grundsätzlich zum Verlust des eingesetzten Kapitals kommen. Alle Wertpapiere außer Fonds unterliegen dem Emittentenrisiko und strukturierte Produkte zusätzlich dem Risiko des Basiswertes. Bei Optionsscheinen, Knock out Produkten und Faktorzertifikaten sind starke Kursschwankungen üblich und es besteht ein Totalverlustrisiko.
Die Informationen auf dieser Seite stellen auch keine Finanzanalyse dar. Eine den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Unvoreingenommenheit wird daher nicht gewährleistet. Es gibt auch kein Verbot des Handels - wie es vor der Veröffentlichung von Finanzanalysen gilt. Diese Information richtet sich nicht an natürliche oder juristische Personen, die aufgrund ihres Wohn- bzw. Geschäftssitzes einer ausländischen Rechtsordnung unterliegen, die für die Verbreitung derartiger Informationen Beschränkungen vorsieht. Insbesondere enthält diese Information weder ein Angebot noch eine Aufforderung zum Kauf von Wertpapieren an Staatsbürger der USA, Großbritanniens oder der Länder im Europäischen Wirtschaftsraum, in denen die Voraussetzungen für ein derartiges Angebot nicht erfüllt sind.
© 2012-2020. UniCredit Bank GmbH (HVB). Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen.
Design and Implementation by ByteWorx GmbH.
Powered by FactSet Digital Solutions GmbH.
Bereitstellung der Kurs- und Marktinformationen erfolgt durch FactSet Digital Solutions GmbH.
Fondsdaten bereitgestellt von Mountain-View Data GmbH.
Es wird keine Haftung für die Richtigkeit der Angaben übernommen!
