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Wed Nov 05 09:24:25 CET 2025
BERLIN (dpa-AFX) - Die Pläne der schwarz-roten Koalition zur Entbürokratisierung in der Pflege führen aus Sicht von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken zu einer Aufwertung des Pflegeberufs. "Wir schaffen damit, dass Pflegekräfte künftig das machen dürfen, was sie eigentlich sehr gut können, was sie viele Jahre in der Berufserfahrung gelernt haben", sagte die CDU-Politikerin im ARD-Morgenmagazin. "Und ich glaube, da erleichtern wir den Alltag der Pflegekräfte schon erheblich."
An diesem Donnerstag befasst sich der Bundestag mit dem Gesetz "zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege". Demnach sollen dringend benötigte Pflegekräfte künftig mehr Aufgaben eigenverantwortlich leisten können, die bisher Ärztinnen und Ärzten vorbehalten sind - etwa beim Versorgen von Wunden, bei Diabetes und Demenz.
Die Grünen kritisieren die Pläne als unzureichend. "Ein richtig gedachtes Gesetz wird hier auf halber Strecke jetzt halbherzig zu Ende gebracht", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Janosch Dahmen.
Warken: Größere Reformen angehen
Zu Plänen zur Stabilisierung der Versicherungsbeiträge sagte Warken, mit den Maßnahmen werde die Lücke in der gesetzlichen Krankenversicherung von zwei Milliarden Euro gefüllt. Die Sparvorschläge tragen nach ihren Worten dazu mit bei, dass die Zusatzbeitragsätze stabil sein können. Krankenkassen legten die Zusatzbeiträge aber individuell fest, manche Kassen kämen jetzt mit den Maßnahmen aus, manche Kassen nicht.
Bei den Maßnahmen gehe es um einen Teil, der bei den Krankenhäusern eingespart werde. "Wir müssen aber auch weitere Maßnahmen angehen, größere Reformen angehen", sagte Warken mit Blick auf die angestrebte Beitragsstabilität. Eine Finanzkommission werde alles in den Blick nehmen - Einnahmeseite, Ausgabeseite. Vorschläge werde es dann im März geben./sl/DP/mis
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