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Mon Mar 23 21:05:18 CET 2026
BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD will sich angesichts der jüngsten Wahlniederlagen nach den Worten von Parteichef Lars Klingbeil künftig verstärkt um Menschen kümmern, "die in Arbeit sind". Das Bürgergeld sei nicht mehr Thema der SPD. "Unser Thema sind Menschen, die 3.000, 4.000 Euro verdienen, und für die wollen wir das Leben besser machen", sagte Klingbeil in der ntv-Sendung "Pinar Atalay".
"Wir haben Vertrauen verloren bei Menschen, die in Arbeit sind", betonte der SPD-Co-Vorsitzende. In den vergangenen Jahren sei zu wenig klar gewesen, dass die SPD die Partei der Arbeit sei. Stattdessen sei die Wahrnehmung von 60 Prozent der Menschen, die SPD sei Partei der Transferleistungsempfänger und kümmere sich mehr ums Bürgergeld als um Arbeit. Daher habe man diesen Bruch gemacht: "Der ist für mich auch wichtig, weil ich ihn für richtig halte."
Seine Co-Parteichefin Bärbel Bas sagte in der ARD, der SPD werde seit Längerem keine Wirtschaftskompetenz mehr zugeschrieben. "Wir werden jetzt, und das ist auch unser Vorschlag auch in Richtung Bundesregierung, dass wir als Bundesregierung mit den Arbeitgebern und den Gewerkschaften zusammenkommen und die Lage betrachten und vor allen Dingen die Konsequenzen und die Maßnahmen jetzt miteinander besprechen."
Klingbeil: Die SPD muss "emotionaler, lauter, klarer" werden
Klingbeil sagte, die SPD versuche Antworten zu geben angesichts der riesigen Umbrüche in der Industrie. Er verwies auf Bemühungen unter anderem zum Industriestrompreis, zur stärkeren Nutzung von Industrieprodukten aus Europa, zu Energiepreisen oder zu Mitbestimmung und starken Gewerkschaften. "Und trotzdem werden diese Dinge nicht gesehen", sagte er.
Die SPD müsse es daher "noch konsequenter machen, emotionaler, lauter, klarer". Daran müsse die SPD jetzt hart arbeiten, "weil es nicht sein kann, dass wir Probleme lösen, aber am Ende keiner mitkriegt, was die SPD gemacht hat".
Mit Blick auf Reformvorhaben mit der Union sagte der Vizekanzler und Bundesfinanzminister, die SPD werde "in sehr harte Verhandlungen reingehen". Dazu gehöre eine Einkommensteuerreform, bei der Menschen, die für 3.000 und 4.000 Euro im Monat arbeiten gehen, eine spürbare Entlastung bekommen. "Und das heißt eben auch, dass die Spitzenverdiener in unserem Land, dass die in die Verantwortung gehen."/sl/DP/jha
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