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Tue Apr 23 11:48:27 CEST 2024
BERLIN (dpa-AFX) - AVM hat einen Patentstreit mit dem chinesischen Technologiekonzern Huawei um bestimmte WLAN-Funktionen in dem populären Internet-Router Fritzbox außergerichtlich beigelegt. Das Berliner Unternehmen bestätigte am Dienstag einen entsprechenden Bericht des Blogs Deskmodder.de. AVM hatte im November 2023 ein erstinstanzliches Urteil vor dem Landgericht München gegen Huawei verloren und zunächst eine Revision angekündigt. Nun lässt es AVM in dem Patentstreit doch nicht auf die nächste Instanz und das Bundespatentgericht ankommen.
Eine AVM-Sprecherin sagte, die langwierigen Auseinandersetzungen zwischen Huawei und AVM um Patente im Bereich WLAN seien erfolgreich beigelegt worden. "Es wurde eine gute Einigung erzielt, zu den Details wurde Vertraulichkeit vereinbart. Alle Parteien haben ihre gegenseitigen Klagen zurückgezogen und die Gerichtsverfahren wurden eingestellt."
Dem Vernehmen nach hat AVM eine Lizenz für die Nutzung der Huawei-Patente erworben, die Router mit den technischen WLAN-Standards Wi-Fi 6, Wi-Fi 6E und Wi-Fi 7 betreffen. Von der Einigung profitieren auch Käufer bestimmter Fritzbox-Router und Funkerweiterungsgeräten (Repeater), die von AVM mit Anpassungen in der Firmware so verändert wurden, dass die von Huawei-Patenten geschützt WLAN-Technik nicht mehr genutzt werden konnte. Konkret ging es um die technische Umsetzung eines Verfahrens, das die Möglichkeit eröffnet, Daten gleichzeitig an mehrere Geräte zu übertragen. Die AVM-Sprecherin erklärte am Dienstag, durchgeführte Anpassungen in der Firmware würden zurückgenommen.
Huawei war neben AVM auch gegen Amazon und Netgear wegen eines Verstoßes gegen seine WLAN-Patente vorgegangen. Von den drei Unternehmen führt nur noch Netgear seinen Kampf gegen Huawei fort - inzwischen vor einem kalifornischen Gericht./chd/DP/mis
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