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Fri Oct 09 11:05:44 CEST 2026
BERLIN (dpa-AFX) - Der geplante Digitale Medien-Staatsvertrag könnte nach Einschätzung des Medienrechtlers Mark D. Cole auch Impulse für neue Regeln auf europäischer Ebene geben. Die Bundesländer beschäftigten sich in ihrem Entwurf bereits mit Fragen rund um Künstliche Intelligenz und journalistische Inhalte, die auch für die europäische Medienregulierung eine Rolle spielen dürften.
Die Länder wollen mit dem neuen Staatsvertrag die Medienregulierung stärker auf die digitale Medienwelt ausrichten. Dabei geht es unter anderem darum, wie journalistische Angebote auf Plattformen sichtbar bleiben und welche Regeln für KI-Angebote gelten sollen. Derzeit läuft dazu eine öffentliche Anhörung.
Cole verwies bei einem Webinar des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR) darauf, dass auch auf EU-Ebene neue Regeln für den Medienbereich vorbereitet werden. Bei der geplanten Reform der europäischen Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste spiele bislang allerdings keine größere Rolle, wie sich die zunehmende Nutzung von KI auf journalistische Inhalte und deren Wahrnehmung auswirke.
Es handelt sich um einen Diskussionsentwurf
Der deutsche Entwurf greife solche Fragen bereits auf. Er könne, wenn er verabschiedet werde, "auch Impulse nach Brüssel geben und nicht nur Impulse aus Brüssel, die dann umzusetzen sind", sagte Cole. Bei den geplanten Regeln zur Sichtbarkeit bestimmter journalistischer Inhalte gingen die deutschen Vorschläge bei den konkreten Lösungen aus seiner Sicht sogar weiter als das, was derzeit auf europäischer Ebene diskutiert werde.
Der Entwurf führt unter anderem sogenannte "KI-Informationssysteme" als neue Kategorie ein. Gemeint sind Angebote, die Inhalte Dritter nutzen und daraus automatisiert neue Inhalte für ihre Nutzer erstellen. Für sie sollen eigene medienrechtliche Vorgaben gelten.
Noch handelt es sich um einen Diskussionsentwurf. Bis zum 13. November können Verbände, Unternehmen und andere Interessierte Stellung nehmen. Anfang 2027 sollen die Rückmeldungen ausgewertet werden. Nach Angaben der Länder dürfte sich an den Vorschlägen bis dahin noch einiges ändern./svv/DP/mis
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